Dialog in partnerschaftlicher und vertrauensvoller Atmosphäre

Austausch zwischen BdV-Landesverband Hessen und der hessischen CDU-Landtagsfraktion

Am 29. Oktober 2024 trafen sich der hessische BdV-Landesvorsitzende Siegbert Ortmann, seine beiden Stellvertreterinnen Rose-Lore Scholz und Dr. Olga Martens, Schatzmeister Hagen Novotny, Schriftführer Albrecht Kauschat, der BdV-Jugendbeauftragte Simon Iolin sowie BdV-Landesgeschäftsführerin Jolanta Lemm mit Vertretern der CDU-Landtagsfraktion im Hessischen Landtag in Wiesbaden. Herzlich empfangen wurden die Gäste von der CDU-Fraktionsvorsitzenden Ines Claus, der Vorsitzenden des Unterausschusses für Heimatvertriebene, Aussiedler, Flüchtlinge und Wiedergutmachung Annette Wetekam sowie der Abgeordneten Jennifer Gießler, die ebenfalls dem UHW angehört. Als Mitglied der CDU-Fraktion nahm auch der Landesbeauftragte für Heimatvertriebene und Spätaussiedler Andreas Hofmeister an dem Gespräch teil.

Seit seiner Gründung hat der Landesverband des BdV in Hessen das Gespräch mit den politischen Parteien, den verschiedenen Ressorts der Landesregierung sowie mit anderen Organisationen und Institutionen gesucht, um das wirkliche Bild der Vertriebenenorganisationen, ihrer Arbeit und Zielsetzung darzustellen. Bis heute treffen sich Mitglieder des geschäftsführenden Landesvorstandes regelmäßig mit Vertretern der verschiedenen Fraktionen im Hessischen Landtag zu einem Gedankenaustausch. Dabei sollen Projekte des hessischen Vertriebenenverbandes vorgestellt, hinterfragt und über wesentliche Themenbereiche zu Aufgaben und Zielen der deutschen Heimatvertriebenen gemeinsam diskutiert werden.

Die CDU-Fraktionsvorsitzende Ines Claus, die die Vertreterinnen und Vertreter des BdV Hessen in den Fraktionsräumen der CDU herzlich willkommen hieß, betonte die jahrzehntelange tiefe Verbundenheit mit den Heimatvertriebenen und Spätaussiedlern in Hessen. „Der Bund der Vertriebenen leistet seit Jahrzehnten eine wichtige und wertvolle Arbeit für die Bewahrung des vielfältigen Erbes der Vertriebenen. Es wird ein dauerhafter Auftrag bleiben, das Schicksal und die Leistungen der Heimatvertriebenen und Spätaussiedlern im Bewusstsein zu halten“, so die Fraktionsvorsitzende. Diese Wertschätzung komme auch in dem kürzlich verabschiedeten gemeinsamen Entschließungsantrag der Fraktionen der CDU und SPD im Hessischen Landtag zu „25 Jahre Landesbeauftragte für Heimatvertriebene und Spätaussiedler in Hessen“ zum Ausdruck. Die CDU habe vor 25 Jahren das Amt des Landesbeauftragten geschaffen, um sich für die Belange und die Integration der Heimatvertriebenen und Spätaussiedler einzusetzen, sagte Ines Claus.

Der BdV-Landesvorsitzende Siegbert Ortmann, der für die Einladung dankte, stellte in seinen Ausführungen den hessischen Vertriebenenverband als eine gesellschaftlich relevante Gruppe dar, die sich den Themen von Flucht, Vertreibung und Spätaussiedlung widme. Dank der institutionellen Förderung des Landes Hessen konnten, so Ortmann, besonders die Bereiche Öffentlichkeits- und Kulturarbeit durch den Einsatz und die Nutzung sozialer Medien wesentlich forciert werden.

Die stellvertretende BdV-Landesvorsitzende und Kulturbeauftragte Rose-Lore Scholz unterstrich während des Gesprächs vor allem das wichtige Anliegen des BdV, das Thema Flucht und Vertreibung verstärkt in den schulischen Unterricht zu integrieren. Dabei komme dem Digitalportal „Flucht und Vertreibung im europäischen Kontext“ eine besondere Bedeutung zu, das bisher von den Lehrkräften noch nicht in ausreichendem Maß für die schulische Arbeit genutzt werde. Die Fraktionsvorsitzende Ines Claus und Landesbeauftragter Andreas Hofmeister sagten zu, sich auch weiterhin für eine intensivere Einbindung des Themas Flucht und Vertreibung in den hessischen Schulen und Universitäten einzusetzen und hierzu auch Gespräche mit dem Kultusministerium zu führen.

BdV-Landesgeschäftsführerin Jolanta Lemm äußerte im Gespräch die Bitte an die CDU, sich für den Erhalt und die finanzielle Förderung der Migrationsberatung für erwachsene Zugewanderte (MBE) einzusetzen. Die Beratungsstelle des BdV leiste einen wichtigen Beitrag zur Integration von Einwanderern in den ersten drei Jahren nach der Einreise, von Spätaussiedlern und deren Familienangehörigen sowie von Migranten, die in einer prekären Lebenssituation in Deutschland leben. Durch die Kürzungen der Bundesmittel sei die Fortsetzung der MBE in Hessen jedoch gefährdet, so Lemm. Es sei wichtig, dieses Programm in den bestehenden Strukturen fortzusetzen, anstatt neue Strukturen zu schaffen. Dies stieß auf Zustimmung bei den CDU-Vertretern, die ihre Unterstützung signalisierten.

In seiner Funktion als Vorsitzender des Deutsch-Europäischen Bildungswerks in Hessen, einer Tochterorganisation des BdV-Landesverbandes, hob Siegbert Ortmann die besondere Bedeutung der Kontakte zu den deutschen Minderheiten in Osteuropa hervor. Auch die stellvertretende Landesvorsitzende Olga Martens, die selbst einen russlanddeutschen Hintergrund hat, berichtete aus eigener Erfahrung, wie wichtig es sei, dass bei Delegationsreisen deutscher Politiker auch die jeweilige deutsche Minderheit vor Ort besucht werde. Die CDU-Fraktionsvorsitzende und die anwesenden CDU-Abgeordneten äußerten hierfür ihr Verständnis und betonten, dass bei Delegationsreisen mit CDU-Beteiligung stets auch die deutsche Minderheit einbezogen werde.

Abschließend dankte der BdV-Landesvorsitzende Siegbert Ortmann nochmals für die Einladung sowie für das konstruktive, vertrauensvolle und informative Gespräch in freundschaftlicher Atmosphäre.

Im Landtag: (v.l.) stellv. BdV-Landesvorsitzende Dr. Olga Martens, Jennifer Gießler MdL, BdV-Landesgeschäftsführerin Jolanta Lemm, Landesbeauftragter für Heimatvertriebene und Spätaussiedler Andreas Hofmeister MdL, BdV-Schatzmeister Hagen Novotny, CDU-Fraktionsvorsitzende Ines Claus MdL, BdV-Schriftführer Albrecht Kauschat, Vorsitzende des Unterausschusses für Heimatvertriebene, Aussiedler, Flüchtlinge und Wiedergutmachung Annette Wetekam MdL, BdV-Landesvorsitzender Siegbert Ortmann, stellv. BdV-Landesvorsitzende und Kulturbeauftragte Rose-Lore Scholz